Österreich und Europa, wie hammas?

Die Ausgangslage

Irgendetwas ist in den letzten Jahren passiert: Unsere Wirtschaft ist zusammengebrochen, um Europa herum haben sich bewaffnete Konflikte, egal ob Kriege zwischen Ländern oder Bürgerkriege, wieder gehäuft, und auch innerhalb Europas wurden Grenzen verschoben, in der Ukraine herrscht zur Zeit nicht unbedingt etwas, das man als Frieden bezeichnen könnte.

Die Europäische Union hat in letzter Zeit in wirtschaftlicher Hinsicht nicht unbedingt besonders große Solidarität gezeigt, und auch in dem, was gemeinhin als Flüchtlingskrise oder -welle bezeichnet wird, hat sich in den letzten Wochen und Monaten gezeigt, welch Gesicht diese Europäische Union leider in Wahrheit noch hat: Solange alles ok ist und solange die meisten von ihr profitieren, ist alles leiwand. Sobald es aber darum geht, einander und anderen zu helfen, auch unter dem Verzicht auf eigene Privilegien, da ist es dann ganz schnell wieder vorbei mit den europäischen Ideen. Die Hand streckt man gerne aus, solange etwas in diese hineingelegt wird, wenn man aber eventuell etwas hergeben muss, zieht man die Hand schnell wieder hinter den eigenen Zaun zurück.

Ungarn und Polen haben sich in dieser Hinsicht hervorgetan, ihre Regierungen, teilweise neu, teilweise gefühlt schon ur alt, haben es geschafft, antidemokratische Strukturen zu schaffen und sind nicht mehr weit davon entfernt, sich von der Demokratie zu verabschieden. Dass sich beide genau null dafür interessieren, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten aufzunehmen, ist dabei eigentlich fast schon eine Nebennotiz geworden.

Und das obwohl Ungarn als erstes europäisches Land etwas gemacht hat, was eigentlich undenkbar war, nämlich die Grenzen zu schließen. Aber wie wir gesehen haben, folgten viele Länder diesem Vorbild, wir haben im Schengenraum auf einmal überraschend viele Gelegenheiten, um als europäische StaatsbürgerInnen unseren Pass vorzuweisen.

Auch Österreich hat sich gedacht, dass das eigentlich eine super Lösung ist, so eine Grenze, so ein Zaun. Wies halt in Österreich so ist, wurde natürlich kein Zaun gebaut, sondern irgendwas mit Türln, oder wie auch immer.

Mit dem neuen Jahr hat Österreich aber zum Überholmanöver angesetzt und hat die Lösung aller Lösungen für die Frage, was man mit den vielen Flüchtlingen in Europa anstellen soll, gefunden: Wir führen Obergrenzen ein. Oder Richtlinien. Oder ähnliches. 37500 dürfen dieses Jahr nach Österreich, bis 2019 127500. Dass diese Richtlinie oder Obergrenze gegen internationales Recht verstößt, dass diese Obergrenze realistischerweise nur mit einer enorm hohen Präsenz an Sicherheitskräften an den Grenzen zu sichern ist (wenn überhaupt), das ist den Verantwortlichen egal. Denn ihnen schwimmen die Felle davon, in Richtung FPÖ, die die Stimmung, die sie selbst mit aufgeheizt haben, leider verdammt gut zu nutzen weiß. Mit frei Erfundenem, aber auch mit dem Ausspielen von Vorhandenem. Österreich befindet sich, so scheint es, in Geiselhaft.

Außenminister Kurz rennt durch Europa und sagt, dass Österreich sich verteidigen müsse. Weil Österreich das alles selbst nicht schafft, weil es nicht sein kann, dass 3 Länder (Österreich, Deutschland und Schweden) die Last allein aufteilt. Und es gibt in nämlichen Ländern, vor allem in Deutschland, viele, die ihm zustimmen und die Lösung mit den Obergrenzen begrüßen und nachahmenswert finden. Aber wir kennen bereits, was üblicherweise passiert, wenn zuerst die Wirtschaft einbricht, sich dann die Stimmung auflädt und dann Deutschland auf Österreich hört, oder?

2015, im Sommer und danach

Versuchen wir, die Situation sachlich zu betrachten: Im letzten Jahr sind ca. 90000 Flüchtlinge nach Österreich gekommen. Rein rechnerisch gesehen teilen sich ca. 89 ÖsterreicherInnen einen Flüchtling. Die Regierung sagt zwar, dass sie letztes Jahr Großes geleistet hat, aber es waren Tausende Freiwillige, die die Leute, die teilweise sehr lange Wege hinter sich hatten, vor Schlimmeren zu bewahren. Die Regierung, allen voran unser Bundeskanzler, glaubten wohl, dass sich das Problem während ihres Sommerurlaubs in Luft auflösen wird, aber die Welt ist halt gemein, und so wurde es nach monatelangem Stillstand so etwas ähnliches wie Hilfe organisiert, von offizieller Seite.

Es wurde Christian Konrad als Koordinator für Flüchtlingsunterkünfte bestellt, eine Wahl, die ich zunächst kritisiert habe. Aber etwas Interessantes ist passiert: Während die Regierung und zunächst vor allem die ÖVP, quasi die Heimatpartei von Konrad, stets betonte,dass sich das alles nicht ausgeht, dass Österreich nicht genug Ressourcen hat, dass Österreich das nicht allein stemmen kann, meint Konrad: Es geht sich aus. Wenn man will. Und da der Herr seine Karriere auch einem relativ nüchternen Zugang zu Zahlen verdankt und auch nicht dazu neigt, dass Rosane vom Baum herunterzuversprechen, kann ich mir durchaus vorstellen, dass er Recht hat. Denn Ressourcen sind nicht das Problem, zumindest nicht der Mangel ebenjener, darauf kommen wir noch zu sprechen.

Jedenfalls war der Sommer kein Ruhmesblatt und man kann eigentlich nur von Glück sprechen, dass der Winter sich dieses Jahr ordentlich Zeit gelassen hat. Vor allem wenn man an die Bilder vom ersten Kälteeinbruch im Herbst zurückdenkt, mit Tausenden Leuten, die entlang ostösterreichischer Autobahnen zu Fuss unterwegs sind. Das soll aber nicht heißen, dass die Versorgung dieser Menschen derzeit gut funktioniert, der Grund dafür sind allerdings wiederum nicht der Mangel an Ressourcen, sondern der Mangel an Wille. Man muss Österreichs Attraktivität schließlich senken.

Die Aufhitzung

Anfangs herrschte noch eine gewisse Indifferenz der Flüchtlingswelle gegenüber, viele dachten wohl, ähnlich wie die Regierung, dass es sich hierbei um eine temporäre Situation handelte. Nach einiger Zeit brach aber so etwas ähnliches wie eine Euphorie aus, Freiwillige halfen, holten Leute aus Budapest ab, fuhren an die Grenze, und, und, und. Es gab große Demonstrationen, die die Regierung endlich zum Handeln, zum Helfen aufforderten.

Aber die Stimmung kippte leider sehr schnell, und beständig. Weil Linke zu sehr romantisierten, davon redeten, dass alle kommen sollen, die wollen, dass alles ok ist, wenn man nur will. Und Rechte damit begannen, Ängste zu schüren, und zwar die, die immer geschürt werden. „Sie nehmen euch die Arbeit weg, und euren Wohlstand.“

Seit Köln ist dann noch eine Dimension dazugekommen: „Sie nehmen euch die Frauen weg. Und vergewaltigen sie.“

Verschiedene Kulturen, verschiedene Perspektiven

Meine erste Reaktion auf diese Vorwürfe war Zynismus. Weil ich mir einbilde, dass sexuelle Belästigung und Vergewaltigungen nicht erst seit der Silvesternacht 2016 in unseren Breitengraden bekannt sind. Aber versuchen wir auch hier eine sachliche Perspektive aufzubauen: Wir haben in Österreich ca. genauso viel Erfahrung mit der Demokratie an sich, wie mit dem Wahlrecht für Frauen, das ist eine gute Sache, auch wenn wir mit der Demokratie an sich jetzt noch nicht wahnsinnig viel Erfahrung haben. Frauen durften sehr lange Zeit nur mit dem Einverständnis ihrer Männer arbeiten, das ist zum Beispiel etwas, das in anderen Ländern früher als Unsinn erkannt wurde.

Auch heute gibt es noch einige Dinge, die zwischen Frauen und Männern nicht gleich sind: Das Einkommen, zum Beispiel. Oder die Anzahl an Frauen in der Spitzenpolitik oder in Spitzenpositionen von Unternehmen. Oder die Frage, wer sich nach der Geburt ums Kind kümmert. Und, und, und, und. Mal davon abgesehen, dass auch sexuelle Belästigung (Pograpsch-Paragraph, anyone?) und Vergewaltigungen natürlich gesellschaftlich verachtet, aber strafrechtlich noch immer eher zurückhandelt bearbeitet werden. Machen wirs kurz: Lehnen wir uns in Sachen Gleichberechtigung nicht weiter aus dem Fenster, als uns gut tut.

Oberflächlich könnte man sagen, dass wir unsere Frauen nicht in komische Gewänder stecken. Aber das tun auch Aufgeklärte aus dem Nahen Osten nicht, und die Mehrzahl der Leute, die nach Europa flüchten, sind nicht so eng mit ihrer Religion verbunden, sie flüchten schließlich vor religiösen Fanatikern. Aber natürlich muss man Probleme und Differenzen ansprechen, man kann nicht so tun, als ob sie nicht vorhanden wären. Und man muss die Probleme, die durch unterschiedliche Weltanschauungen entstehen, lösen, dabei kann und muss man sich durchaus auf humanistische Werte beziehen und diese auch deutlich einfordern. Was das Totschweigen von bekannten Fakten und das Negieren von verschiedenen Positionen bringt hat nicht zuletzt der Umgang mit den Überfällen in Köln gezeigt.

Am Rande gemerkt: Diese Differenzen scheinen kein Problem zu sein, wenn man über genügend Kapital verfügt. Man sollte sich nur anschauen, wie arabische Gäste mir entsprechend Geld vom österreichischen Tourismus hofiert werden, da sind Gleichberechtigung, Respekt und Religon auf einmal nicht so wichtig.

Stichwort Religion: Auch da sollte man sich in Österreich bissl zusammenreissen, allein dass der Kandidat einer der größten Parteien für die Bundespräsidentschaftswahl der Meinung ist, man sollte Gott in die Bundesverfassung aufnehmen, weil schließlich er es ist, dem die Regierung und wir alle Rechenschaft schuldig sind, zeigt schon, dass wir vielleicht auch nicht ganz so sauber zwischen Religion und Gesetzen trennen, wie es uns wahrscheinlich gut tun würde.

Der Umgang mit dieser Situation

Jedenfalls: Es gibt kulturelle Unterschiede. Im Umgang mit Frauen. Im Umgang mit so vielen. Es gibt sprachliche Unterschiede. Da muss man gar nicht drüber diskutieren, diese Unterschiede darf man auch nicht vom Tisch wischen. Aber: Es muss einen vernünftigen Umgang geben, eine vernünftige Diskussion darüber, was gerade passiert. Man muss den Leuten, die zu uns kommen, um wahrscheinlich in großen Zahlen zu bleiben, um hier ihr neues Leben anzufangen, Perspektiven bieten. Aber auch klare Parameter setzen, keine Frage. Deutsch muss gelernt werden. Man muss die Gesetze in Österreich akzeptieren. Man muss aber seine eigene Identität nicht aufgeben, nur, weil man Deutsch lernt, heißt das nicht, dass man seine Muttersprache aufgeben muss, nur, weil man neue Regelwerke akzeptiert, heißt das nicht, dass man jahre- und jahrzehntelange Erfahrung einfach so vergessen soll. Denn fällt jedem schwer, denn wenn man etwas lange macht, und alle um dich herum das selbe machen, dann fällt es dir schwer, zu akzeptieren, wenn dir jemand sagt: Das ist eigentlich nicht ok, und wir machen das hier anders. Und wenn du hier bleiben und dich an unserer Gesellschaft beteiligen möchtest, dann musst das bitte ändern.

Wer kriminell ist, wer sexuell belästigt oder vergewaltigt, wer Straftaten begeht, all diese Personen haben ihr Recht darauf, in Österreich zu leben, verwirkt, das ist klar. Und diesen Leuten wird die Tür gezeigt, und wenn sie nicht freiwillig durch diese Tür gehen, dann muss man sie eben dazu zwingen. Darüber muss man eigentlich nicht diskutieren, und darüber diskutiert auch niemand, der halbwegs bei Sinnen ist.

Jedoch dürfen folgende Dinge nicht passieren: Wir dürfen nicht von wenigen auf viele schließen. Wir dürfen nicht annehmen, dass einige wenige, die missbrauchen, uns glauben lassen, dass alle so sind.

Wir dürfen nicht annehmen, dass alle nur wegen unserer „sozialen Hängematte“ kommen, nur weil es einige wenige tun, die glauben, sich ein leichteres Leben zu schaffen. Denn wir dürfen nicht vergessen, dass auch jemand, der oder die nicht vor Bomben und Mord, aber vielleicht vor dem Verhungern flieht, ein Recht auf ein besseres Leben hat. Und wenn dieses Leben in Österreich gelebt wird, unter den Regeln und Rahmenbedingungen, die unsere Gesellschaft vorgibt, dann ist diese Person willkommen.

Der neue kanadische Premier hat vor Kurzem gesagt, dass jeder und jede ein Kanadier oder eine Kanadierin werden kann, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder dem Grund, wieso er oder sie nach Kanada gekommen ist. Solange man sich an die Regeln Kanadas hält, respektiert, wofür dieses Land steht, solange man Teil der Gesellschaft werden möchte und auch einen Beitrag für diese Gesellschaft leistet, ist man willkommen. Österreich kann, Österreich muss sich Kanada zum Vorbild nehmen, schon allein aus historischen Gründen. Und weil wir moralisch verpflichtet sind, Menschen zu helfen, die in Not sind. Punkt.

(Kanada hat auch eine ausgeglichen und sehr divers besetzte Regierung, und als Begründung dafür wird „Because it’s 2015“ ausgesprochen, da könnte Österreich auch lernen)

Perspektiven und Ängste

Also, was tun? Ein Anfang wäre es, wenn in Österreich und in Europa wieder ein sachliche, nicht von Ängsten und Egoismen getriebene Diskussion zu führen. Wir müssen Lösungen finden, wie wir mit den Leuten umgehen, die da sind, wie wir mit den Leuten umgehen, die kommen werden, und wie wir es schaffen, dass nicht noch mehr Leute ihre Heimatländer verlassen müssen. Das kann Europa, das kann die EU schaffen, wenn man sich zusammensetzt.

Wir müssen aber auch im Alltag weg von dem, was in den letzten Wochen gekippt. Wir haben auf einmal Ärzte, die keine Flüchtlinge behandeln möchte, Freibäder, die keine Menschen mit Migrationshintergrund hineinlassen wollen, immer mehr, die sich Pfeffersprays und Gaspistolen kaufen, und wir haben immer mehr Leute, die glauben, dass eine Bürgerwehr eine gute Idee ist. Das Problem daran ist, dass es nicht mehr nur eine Handvoll von RassistInnen ist, die sich in dieser Richtung äußern, sondern eine steigende Anzahl an an sich normalen BürgerInnen, aber auch PolitikerInnen. Die Stimmen der Unvernunft, die Stimmen, die nichts anderes können, als Angst sähen, weil sie nichts anderes kennen, als Angst, Angst vor dem, was fremd ist, diese Stimmen werden mehr und sie werden lauter. Und ihnen wird immer seltener widersprochen, ganz im Gegenteil, sogar die SPÖ hat mittlerweile scheinbar den Schwenk nach rechts endgültig vollzogen, anders kann man sich das, was im Burgenland, aber auch in der Bundespolitik passiert, eigentlich nicht erklären.

Aber das Fremde wird fremd bleiben, wenn man nicht zulässt, dass man es kennenlernt, dass man sich kennenlernt, dass man herausfindet, welche Gemeinsamkeiten man hat, und auch über die Unterschiede redet. Das hat nichts mit Sozialromantik zu tun, sondern mit einem eigentlich zu tiefst menschlichen Instinkt, nämlich, dass wir nicht allein sein wollen oder können.

Wir müssen weg davon, uns darüber zu unterhalten, ob wir weitere 30000, 50000, 100000 Leute in Österreich und wieviel Millionen wir in Europa aufnehmen und versorgen können. Weil die Leute nicht Leute sind, die an unserer Zitze hängen und hängen wollen, sondern zum Großteil Menschen, die eine Chance auf ein neues Leben suchen, ein Leben, in dem sie Teil einer Gesellschaft sind, dieser Gesellschaft verpflichtet sind, dieser Gesellschaft das zurückgeben, was sie von der Gesellschaft bekommen. So wie das bei uns halt auch so ist, auch unter uns gibt es genug Schmarotzer, aber eben auch genug, die teilen und helfen und vermitteln.

Zu viele lassen sich geradezu verrückt machen von unwahren Populismen, von Arschlöchern, die uns erklären wollen, dass nur Kriminelle kommen, oder dass wir diese Leute nicht versorgen können, dass kein Platz da ist für diese Leute, aber das ist Unsinn. Wenn jemand wie Konrad sagt, dass es sich ausgeht, und wenn man sich ins Bewusstsein ruft, was neulich durch die Nachrichten kursiert ist, nämlich dass die reichsten 62 Leute auf diesem Erdball so viel besitzen, wie die 3,7 Milliarden der Ärmsten, dann sollten wir merken, dass unsere Diskussionen und Sorgen an den eigentlichen Problemen vorbeigehen, und zwar Lichtjahre daran vorbei.

Wenn wir uns mehrheitlich nicht ganz schnell dessen bewusst werden, dass wir uns an einem Abgrund befinden, und dass wir immer näher an diesen Abgrund gedrückt werden, dann werden wir uns womöglich bald nicht mehr die Frage stellen müssen, wie wir mit den Flüchtlingen umgehen sollen. Weil wir selbst zu welchen werden. Jeden Tag, jedes Gespräch ist ab jetzt entscheidend, wir können nicht mehr länger tatenlos und schweigend zusehen, wie unsere Gesellschaft, unsere Österreichische und unsere Europäische, in der Mitte gespaltet wird. Bitte, lasst uns aufwachen und die Gespräche führen, die wirklich zählen, und die Lösungen finden, die wirklich etwas verändern.

Wenn wir nicht sofort damit anfangen, dem Rassismus, seinen widerlichen Fressen, seinen widerlichen Spielarten, den brutalen, aber vor allem den subtilen, die immer mehr unseren Alltagsdiskurs übernommen haben, entgegenzutreten, dann werden wir bald mit tödlicher Geschwindigkeit gegen eine Mauer dauern. Und hinter dieser Mauer wartet für die wenigen, die sie überwinden werden können, ganz sicher nicht das Paradies.

Nachtrag

Mit meinen Gedanken bzw. Befürchtungen scheine ich nicht allein zu sein.

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